Unstimmigkeiten über die personelle Zukunft der ÖVP in Währing – so begründet Kurt Weber, der langjährige Clubchef der Volkspartei in der Bezirksvertretung, den Austritt aus seiner Fraktion. Er will künftig nur mehr so abstimmen, wie er es für sinnvoll hält. Das könnte Auswirkungen bei umstrittenen Entscheidungen haben.
Kurt Weber nimmt sich Zeit wenn er herausfinden will, ob Maßnahmen im Bezirk funktionieren. Zuletzt nach dem Umbau des Johann-Nepomuk-Vogl-Marktes: Einen halben Tag sei er an der Kreuzung Teschnergasse-Kreuzgasse gestanden und habe beobachtet, mit Passanten und Standlern geredet um zu sehen, wie es auf der Kreuzung nach dem Abbau der Ampel abläuft. Sein Eindruck: Es klappt, dank der Tempobegrenzung auf 30 Stundenkilometer und anfänglicher Kontrollen durch die Polizei. Jetzt müsse man im Auge behalten, ob das auch so bleibt.
Gersthofer Platzl ist ein Herzensanliegen
Der Verkehr im Bezirk ist eines der großen Anliegen von Kurt Weber, in den letzten Jahren hat er sich stark beim geplanten Umbau des Gersthofer Platzls engagiert. Wer ihm bei seinen Auftritten in der Bezirksvertretung zugehört hat weiß, dass er kein Freund des aktuellen Plans ist: Die Sicherheit der Fußgänger sei nicht überall gewährleistet, den Autos würde mehr Platz weggenommen als nötig. Hier müsse die Planung noch einmal eine Schleife ziehen. Und die Menschen müssten stärker eingebunden werden – die bisherigen Bürgerversammlungen seien gut und richtig gewesen, aber immer noch zu wenig.
Verkehr war nicht der Grund, warum Weber die ÖVP-Fraktion verlassen hat. Nach dem enttäuschenden Ergebnis bei der Wahl hat die Partei sich im Bezirk neu aufgestellt. Nachdem sie das Rennen gegen Silva Nossek deutlich verloren hat, ist Spitzenkandidatin Kasia Greco ist erst gar nicht in die Bezirksvertretung eingezogen, sie sitzt jetzt im Landtag. Bezirksparteiobmann Johann Schreiber hat seinen Posten als zweiter Bezirksvorsteherin-Stellvertreter an Oliver Möllner abgegeben. Und Clubchefin wurde Beate Marx.
Wahl des Clubchefs war ausschlaggebend für Austritt
In der Fraktion habe es eine Wahl gegeben, bei der sei Weber nicht zum Zug gekommen obwohl er gerne Clubchef geblieben wäre, bestätigt Obmann Schreiber, er verstehe die Enttäuschung. Auch eine gemeinsames Gespräch mit der Landesgeschäftsführung der ÖVP habe keine Einigung gebracht.
Weber möchte die Gründe für die Trennung im Gespräch mit „Unser Währung“ nicht weiter kommentieren. Das seien Interna, meint er, und denkt lieber an die Zukunft. Er freue sich darauf künftig nur mehr so abzustimmen, wie er es für richtig und sinnvoll erachte. Das erklärt er an zwei Beispielen aus der der letzten Sitzung: Er könne sich sehr gut vorstellen Anträge der NEOS zu unterstützen um in bestimmten Straßen Tempo-30 einzuführen, wenn das der Bevölkerung dort helfe. Zu einem Antrag seiner ehemaligen Fraktion, bei der es um ein Zusatzschild beim neuen Kreisverkehr in der Gymnasiumsstraße geht, wolle er sich hingegen besser gar nicht erst äußern.
Weber Stimme ist das Zünglein an der Waage
Bei den knappen Mehrheitsverhältnissen im Bezirksparlament wird das spannend. Beispiel Gersthofer Platzl: Grüne und NEOS sind für den Umbau und haben gemeinsam 20 der 40 Mandate, also eines zu wenig für eine Mehrheit. Nach dem Austritt Webers haben ÖVP, SPÖ und FPÖ, die gegen den derzeitigen Plan sind, nur mehr 19 Mandate. In diesem Fall ist Webers Stimme also das Zünglein an der Waage. Es würde schon reichen, wenn er sich der Stimme enthält. Und das gilt auch bei allen anderen Fragen, bei denen die Mehrheiten so verteilt sind.
ÖVP hofft auf Rückkehr, Weber sieht das anders
ÖVP-Vorsitzender Schreiber zeigt sich gelassen. Weber bleibe mit Herz und Seele ÖVPler meint er, er könne sich nicht vorstellen, dass der ehemalige Clubchef nur aus Trotz gegen seine früheren Kollegen stimmen werde. Auch den Austritt sieht er offenbar noch nicht als endgültig an: Im Jänner werde man noch einmal darüber reden. Weber selbst kann sich eine Rückkehr unter den derzeitigen Umständen allerdings nicht vorstellen. Soweit es seine Gesundheit erlaube, möchte er bis zum Ende der Periode im Bezirksparlament bleiben, auch seine Posten im Bau- und dem Mobilitätsausschuss weiter ausüben. Und er will sich bei jeder Entscheidung genau anschauen, welche Lösung für die Menschen im Bezirk seiner Ansicht nach am besten funktioniert.
@Photos: BV18/ Baubinder