Wie regional verankert sind die Parteien in Währing?

Regional Parteien Währing
Regional Parteien Währing

Bei der letzten Wahl des Bezirksparlaments haben die NEOS und die Grünen die meisten Kandidaten aufgestellt, die auch in Währing wohnen. Am wenigsten „echte“ WähringerInnen gab es auf der Wahlliste der FPÖ.

Nicht alle KandidatInnen für das Bezirksparlament wohnen in Währing

Im Lauf des kommenden Jahres finden in Wien Wahlen für den Landtag und die Bezirksparlamente statt, regulärer Wahltermin ist im Oktober 2025. Voraussetzung um an der Landtagswahl teilzunehmen ist ein aufrechter Wohnsitz in Wien, sowohl für die WählerInnen als auch für KandidatInnen – so soll garantiert werden, dass nur WienerInnen an der Wahl des Landesparlaments teilnehmen können.

Bei den Bezirken ist das anders: Ein Wohnsitz im jeweiligen Bezirk ist nicht Voraussetzung um dort für das Bezirksparlament zu kandidieren. So kann jede Person, die in Wien wohnt, in allen 23 Wiener Bezirken kandidierenn.Tatsächlich stammen bei weitem nicht alle Personen, die bei den Bezirksvertretungswahlen kandidieren aus dem Bezirk. Um einen Überblick darüber zu kriegen wie regional verankert die Parteien sind, haben wir uns die Wahlliste der letzten Wahl im im Oktober 2020 genauer angeschaut. Die KandidatInnenlisten für die kommende Wahl werden erst im Lauf des Jahres erstellt.

Bei den NEOS kandidierten die meisten „echten“ WähringeInnen

Der Anteil der „echten“ WähringerInnen auf der Wahliste war bei den einzelnen Parteien sehr unterschiedlich. Auf den amtlichen KandidatInnenliste ist zusätzlich zum Namen und dem Beruf auch die Adresse angegeben, an denen sie gemeldet sind. Und hier schwankte der Anteil der in Währing gemeldeten Personen von 83 Prozent bei den NEOS und 82 Prozent bei den Grünen bis zu Null Prozent bei der Bierpartei.

SPÖ und Grüne haben am meisten KandidatInnen aufgestellt

Insgesamt sind bei der letzten Wahl neun Parteien angetreten, fünf davon haben es auch ins Bezirksparlament geschafft. Laut der Wahlordnung können die Parteien maximal doppelt so viele Personen auf die Wahlliste setzen wie es Plätze im Bezirksparlament gibt. In Währing besteht die Bezirksvertretung aus 40 Personen, es können daher bis zu 80 Personen pro Partei kandidieren. Am meisten KandidatInnen hat bei der letzten Wahl die SPÖ vorgeschlagen, sie hat 50 Personen aufgestellt, gefolgt von den Grünen mit 45 KandidatInnen. Am wenigsten Personen hat die Bierpartei aufgestellt, es waren nur zwei.

Bei FPÖ wohnte nicht einmal Spitzenkandidat in Währing

Der Anteil der im Bezirk wohnenden Parteien zeigt, wie stark oder wenig stark die Parteien in den Bezirken verankert sind und wie groß die Zahl der Personen ist, die sich regional für die Partei engagieren wollen. Am stärksten ist die regionale Verankerung bei den NEOS, den Grünen und der ÖVP. Am schwächsten war sie bei der letzten Wahl bei der FPÖ: Nicht einmal die Hälfte der in Währing kandidieren KandidatInnen wohnt auch im Bezirk.

Bei der FPÖ war nicht einmal der Spitzenkandidat im Bezirk gemeldet: Udo Guggenbichler wohnt im vierten Bezirk und hat sich nicht die Mühe gegeben das Mandat anzunehmen, für das er gewählt worden ist. Er ist lieber in den Landtag eingezogen. Das gleiche hat übrigens Kasia Greco gemacht, die Spitzenkandidatin der ÖVP. Sie hat zwar auf dem ersten Platz für das Bezirksparlament kandidiert, angenommen hat sie das Mandat allerdings nicht, auch sie sitzt lieber im Landtag. Das war wohl auch ein Faktor bei der Wahl: Sowohl ÖVP und FPÖ haben bei der Wahl 2020 nicht ihren eigenen Erwartungen entsprechend abgeschnitten weil offensichtlich war, dass die SpitzenkandidatInnen etwas anderes im Auge haben als die Arbeit im Bezirk.

Auch EU-Bürgerinnen dürfen an Bezirks-Wahl teilnehmen

Da Österreich Mitglied der Europäischen Union ist, dürfen auf regionaler Ebene auch BürgerInnen aus den anderen Mitgliedsstaaten an den Wahlen teilnehmen, wenn sie ständig dort wohnen und gemeldet sind. Die Landtage und damit auch der Wiener Gemeinderat sind davon ausgenommen. In den Gemeinden und in Wien in den Bezirksvertretungen dürfen aber auch andere EU-BürgerInnen teilnehmen - sowohl aktiv als auch passiv. Im Währinger Bezirksparlament sind derzeit mehrere BürgerInnen vertreten, die nicht die österreichische Staatsbürgerschaft haben. Bei der Wahl im Jahr 2020 waren in Währing 31.842 Personen für den Landtag wahlberechtigt, teilgenommen haben 23.569, also 74%. Für das Bezirksparlament waren deutlich mehr Personen wahlberechtigt, nämlich 38.842. Bei Ihnen lag die Wahlbeteiligung bei 66,3%, abgegeben wurden 25.741 Stimmen.

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