NEOS: Mit Pragmatismus und Spaß für ein besseres Währing

Die drei Mandate der NEOS im Währinger Bezirksparlament sind eine Art Zünglein an der Waage. Im Gespräch mit „Unser Währing“ erzählen sie, was sie in den nächsten Jahren im Bezirk umsetzen wollen: Mehr Transparenz, mehr Nachvollziehbarkeit und Lösungen mit Hausverstand.

Drei Mandate geben den Ausschlag im Bezirksparlament

Die Mischung ist typisch für den Bezirk: Zwei Mandatare der NEOS leben seit ihrer Kindheit in Währing, eine ist erst später hergezogen und hat die Lebensqualität schätzen gelernt. Damit sie so hoch bleibt, haben sie eine ganze Reihe von Plänen. Und obwohl sie nur drei der vierzig Abgeordneten stellen, haben die NEOS viel mitzureden: Arbeiten sie mit ÖVP, SPÖ und FPÖ zusammen, haben sie eine Mehrheit gegen die grünen Bezirksvorstehung. Gehen sie hingegen gemeinsam mit den Grünen, herrscht in der Bezirksvertretung Gleichstand 20 zu 20. In den Ausschüssen, in denen viele wichtige Entscheidungen fallen, können grün und pink so gemeinsam Projekte beschließen. Ein Beispiel dafür gibt es bereits: Den Umbau des Gersthofer Platzls, der im Sommer stattfinden soll. Beschlossen wurde er im Finanzausschuss von den NEOS gemeinsam mit den Grünen, gegen die anderen Parteien.

Mehr Transparenz und mehr Möglichkeiten mitzugestalten

Wer sich für Bezirkspolitik interessiert, kann den NEOS dankbar sein: Sie haben durchgesetzt, dass die Sitzungen der Bezirksvertretung live im Internet übertragen werden. Auch die Veröffentlichung des Rechnungsabschlusses des Bezirks im Internet geht auf ihre Anträge zurück. Dieses Programm soll fortgesetzt werden. Bei der letzen Sitzung haben sie den Antrag eingebracht, ein „partizipatives BürgerInnenbudget“ einzuführen. Vorschläge und Wünsche der Bevölkerung sollen so direkt umgesetzt werden können. Ein ähnliches Modell gibt es bereits in Margareten. In Penzing und am Alsergrund sind ähnliche Vorhaben allerdings weniger erfolgreich verlaufen. Aus diesen Beispielen soll man lernen, sagt Clubobmann Wilfried Lepuschitz, der von Beruf Geschäftsführer eines Bildungs- und Forschungszentrums ist.

Lösungen mit Hausverstand statt mit ideologischen Scheuklappen

Bei den beiden umstrittensten Themen der letzten Jahre waren die NEOS die einzige Fraktion, die immer auf der GewinnerInnenseite war: Beim Gersthofer Platzl, das im Sommer umgebaut wird. Und bei der neuen Route für den Autobus 42a, die im Jahr 2022 umgesetzt werden soll. Es habe sich ausgezahlt, sich die Situation vor Ort genau anzuschauen und auf sachorientierte Lösungen zu drängen, erklärt Johannes Mühlbacher. Er arbeitet im „NEOS Lab“, der Bildungsakademie der NEOS, und ist dort unter anderem für BürgerInnenbeteiligung zuständig. Gemeinsam mit Karin Riebenbauer ist er neu in das Bezirksparlament einzogen. Und die Latte liegt hoch, sagen die beiden: Die letzte Periode habe gezeigt, dass die NEOS die Arbeit im Bezirk besonders ernst nehmen. Es gebe keine Anträge zur Show und keine Wünsche, die nicht umgesetzt werden können. Die anderen Fraktionen wüssten, dass ihre Vorschläge Hand und Fuß hätten und würden sie entsprechend ernst nehmen.

Bildunsgrätzel Ebner-inklusive-Eschenbach als Vorbild für den Rest der Stadt

Karin Riebenbauer stammt aus der Steiermark und ist im Elternverein der Hans-Radl-Schule aktiv. Der Unternehmerin ist ehrenamtliches Engagement sehr wichtig, sie engageirt sich zum Beispiel beim Plaudernetz und dem Kältetelefon der Caritas. versteht sich als Botschafterin für Menschen mit besonderen Bedürfnissen. Wie gut das funktionieren kann, zeigt das Bildungsgrätzel Ebner-inklusiv-Eschenbach. In dem Gebiet zwischen Währingerstraße, Simonygasse, Kreuzgasse und Schubertpark gehen mehr als 2.600 Kinder in verschiedene Schulen und Kindergärten – die höchste Dichte von Erziehungseinrichtungen in ganz Wien. In den letzten Jahren ist die Zusammenarbeit gewachsen, es gibt zahlreiche gemeinsame Projekte. Mit großer Unterstützung des Bezirks wurden die Schulwege deutlich sicherer gemacht – hier gibt es aber noch einiges zu tun.

Riebenbauer möchte dieses Erfolgsmodell weiter ausbauen. Sie denkt zum Beispiel an ein gemeinsames schulmedizinisches Zentrum im Bereich des ehemaligen Tröpferlbades. Das Bildungsgrätzel soll ein Vorzeigemodell für die ganze Stadt werden. Da die NEOS mit Christoph Wiederkehr den Bildungsstadtrat stellen, hoffen sie, direkter an Förderungen und Unterstützungen der Stadt heranzukommen. Ein weiteres Anliegen ist Riebenbauer, dass ein Platz, eine Straße oder ein Park nach dem vor kurzem verstorbenen Arik Brauer zu benennen. Sie hat bereits Kontakt mit der Familie aufgenommen die bereit wäre, eine Skulptur für den öffentlichen Raum bereitzustellen.

Klimakrise: Die Zeit für Veränderungen ist jetzt!

VerkehrsteilnehmerInnen sollen nicht gegeneinander ausgespielt werden, sagen die drei Abgeordneten. Aber das könne nicht bedeuten, dass der öffentliche Raum einfach so bleibe wie er ist. Parkplätze dürften im 21. Jahrhundert nicht mehr das wichtigste Kriterium der Stadtplanung sein. Es sei wichtig, Alternativen zum Autoverkehr zu schaffen – um diesen dann bewusst durch andere Formen der Mobilität ersetzen zu können. Daher könne man bei der Umgestaltung von Straßen und Plätzen auch die Parkplätze reduzieren, um die Lebensqualität in den Grätzeln zu erhöhen.

Ein wichtiges Projekt wird die Umgestaltung des Aumannplatzes: Hier müsse die Sicherheit für FußgängerInnen erhöht werden – den genaue Plan sollen BewohnerInnen der Gegend gemeinsam mit ExpertInnen erarbeiten. Die Klimakrise warte nicht: Damit Wien auch bei höheren Temperaturen lebenswert bleibt, müsse ab sofort gegengesteuert werden.

Bezirkspolitik kann auch Spaß machen

Die NEOS sind erst seit 2015 im Währinger Bezirksparlament vertreten, zwei der drei Abgeordneten sind neu in der Bezirkspolitik. An den teilweise heftigen Konflikten, die die andern Fraktionen in den letzten Jahren ausgefochten haben, waren sie daher nicht beteiligt. In den Ausschüssen fühle sie sich manchmal wie eine neutrale Vermittlerin zwischen den anderen Parteien, sagt Karin Riebenbauer. Es gehe ihr immer um die Sache und nicht um persönliche Befindlichkeiten.

Es gehe auch darum Politik mit Freude und Spaß zu betreiben – das merke man dann später an den Ergebnissen. Und abseits von trockenen politischen Themen haben die NEOS dann noch ein weiteres Projekt: Auf alten Photos haben sie entdeckt, dass es früher jedes Jahr ein großes Seifenkistenrennen in der Hasenauerstraße gegeben hat. Sobald die Pandemie vorbei ist, wollen sie dieses Rennen in der einen oder anderen Form wiederbeleben.

Mehr Informationen über die Arbeit und Kontakte der Währinger NEOS findet sich auf ihrer Homepage, dort ist auch das genaue Programm für den Bezirk zu finden.

Photos: Neos Währing, Baubinder/MBA18