Es war der heftigste und intensivste Wahlkampf, den Währing seit langem erlebt hat. 2015 war es den Grünen und Silvia Nossek 2015 gelungen war die ÖVP zu überholen und die Bezirksvorsteherin zu stellen. Heuer machten sich bei der Bezirksvertretungswahl gleich drei Parteien Hoffnung auf den ersten Platz: Die Grünen wollten ihren Vorsprung verteidigen, die ÖVP erhoffte sich eine Revanche für ihre Niederlage und auch die SPÖ hoffte auf einen Wahlsieg, nachdem eine neue Mannschaft die Führung der Bezirkspartei übernommen hatte.
Erdrutschsieg für Silvia Nossek
Kurz vor der Wahl flatterten jede Woche mehrere Aussendungen der Parteien in die Briefkästen der Haushalte, wahlgekämpft wurde auf den Straßen und – coronabedingt – auch intensiv im Internet. Das Wahlergebnis war dann für alle Parteien eine Überraschung: Ein Erdrutschsieg für Silvia Nossek und ihr Team mit einem Zugewinn von 10,6 Prozentpunkten bzw 2404 Stimmen. In der Bezirksvertretung sind die Grünen künftig mit 17 der 40 Mandate vertreten.
Freuen konnten sich auch die NEOS, die sowohl bei den Stimmen als auch bei den Prozenten zulegen konnten, sie halten weiterhin drei Mandate in der Bezirksvertretung. Um ein Haar wäre sich sogar eine Mehrheit in er Bezirksvertretung von NEOS gemeinsam mit den Grünen ausgegangen – eine absolute Premiere in Österreich. Dazu haben dann aber einige Dutzend Stimmen gefehlt.
Für alle anderen Parteien war die Wahl eine Niederlage in unterschiedlich starkem Ausmaß. Am stärksten erwischt hat es die FPÖ. Bei der Auszahlung sah es vorübergehend so aus, als könnte sie überhaupt aus der Bezirksvertretung fliegen, sie erreichte dann aber doch noch relativ knapp genügend Stimmen für ein Mandat – bisher waren es fünf. Damit verliert sie auch den Clubstatus, dafür sind mindestens zwei Mandate nötig. Die FPÖ ist also nicht mehr automatisch den inhaltlichen Ausschüssen der Bezirksvertretung vertreten es gibt auch keinen Clubobmann mit Zusatzgehalt mehr – inhaltlich ist die FPÖ im Bezirk damit weitgehend bedeutungslos.
Kein Grund zur Freude bei ÖVP und SPÖ, schwere Niederlage für die FPÖ
Eine Niederlage war die Wahl auch für die Bezirks-SPÖ. Der Traum , den Bezirksvorsteher zu stellen, blieben genau das: ein Traum. Wienweit konnte die SPÖ fast überall zulegen, in Währing setzte es ein Minus von 4,3 Prozentpunkten oder minus 1.331 Stimmen. Und noch ein Ergebnis muss der Partei zu denken geben. In Wien können die Bürgerinnen und Bürger zwei Stimmen abgeben: Eine für den Landtag, eine für den Bezirk. Bei der Landtagswahl lag die SPÖ in Währung am ersten Platz und erreichte 30,6 Prozent der Stimmen – deutlich weniger als im landesweiten Schnitt. Im Bezirk kam sie überhaupt nur auf 17,9 Prozent – das schlechtes Ergebnis aller Bezirksparteien der ganzen Stadt. Zum Vergleich: In Favoriten kam die Bezirks-SPÖ auf mehr als 47% der Stimmen.
Auch die Neue Volkspartei Währing hat nur bedingt Grund zur Freude . Das Ziel den ersten Platz im Bezirk zurückzuerobern, hat sie deutlich verfehlt. Sie hat 230 Stimmen weniger als zuletzt, prozentuell hat sie aber leicht zugelegt und damit auch ein Mandat dazugewonnen.
Die anderen Parteien haben den Einzug in die Bezirksvertretung verpasst. Sehr deutlich war das Ergebnis für das Team HC Strache, für SÖZ und die Bierpartei. Bitter ist das Ergebnis für LINKS: Ihnen haben nur zwei Dutzend Stimmen für ein Mandat gefehlt.
Welche Schlüsse ziehen die Parteien aus der Bezirksvertretungswahl?
Wie sich das Ergebnis auf die künftige Arbeit der Parteien auswirkt, wird die konstituierende erste Sitzung der Bezirksvertretung zeigen. Erst dann wird man sehen, welche Kandidaten ihre Mandate annehmen oder nicht – die Spitzenkandidatin der ÖVP, Kasia Greco, hat bereits erklärt, dass sie ihr Mandat im Wiener Landtag annehmen wird. Offen ist auch , wie die Parteien sich intern aufstellen, wer die Leitung der Clubs, in den Ausschüssen etc. übernimmt.
Aufgrund des Wiener Wahlrechts stellen die Grünen künftig automatisch die Bezirksvorsteherin und den ersten Stellvertreter, der ÖVP steht der zweite Stellvertreter zu. Für eine Mehrheit von 21 der 40 Stimmen müssen sich die Grünen die Unterstützung von zumindest ÖVP oder SPÖ sichern. Die Stimmen der NEOS reichen nur dann, wenn mindestens ein andere Mandatar nicht an einer Abstimmung teilnimmt.
Die konstituierende Sitzung findet am 3. Dezember 2020 statt und wird erstmals auch live im Internet übertragen.
